Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand 31.08.2008
Sehr geehrte Kunden,
durchgeblueht.de hat ein uneingeschränktes Ziel – vollends zufriedene Kunden! Sollte es dennoch einmal den Fall geben, dass die Geschäftsbeziehungen einen formaleren Ton bedürfen, möchten nachfolgende Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen eine eindeutige Klärung zur beiderseitigen Zufriedenheit herbei führen.
§ 1 Geltungsbereich
- Für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Kunden bei durchgeblueht.de der Simonsen Freianlagen Freiraumplanungsgesellschaft mbH (nachstehend Verkäufer) gelten nachfolgende allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
- Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Preise
- Die angegebenen Preise des Verkäufers sind als Endpreise zu verstehen, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer, die wiederum gesondert ausgewiesen wird. Die Versand- und Verpackungskosten verstehen sich zuzüglich der angegebenen Preise die bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert ausgezeichnet sind.
- Andere Preisbestandteile fallen im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen an, wie z.B. weitere Steuern (etwa im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen. Diese sind ausdrücklich vom Kunden zu tragen.
- Bei der Lieferung ins EU-Ausland und bei Vorliegen einer aktuellen USt-ID-Nummer und nachgewiesener gewerblicher Tätigkeit des Rechnungsempfängers kann die Mehrwertsteuer unter Umständen erlassen werden. Wir bitten hierzu aber unbedingt um vorherige Kontaktaufnahme unter service[at]durchgeblueht.de. Bei Lieferung in Drittländer (CH, FL) entfällt die deutsche Mehrwertsteuer.
§ 3 Vertragsschluss
- Die auf dem Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen dienen zur Abgabe eines Kaufangebots, wobei ein Kaufvertrag erst durch eine Auftragsbestätigung des Verkäufers, spätestens aber durch die vorbehaltslose Annahme der Ware durch den Kunden zustande kommt.
- Die Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme finden per Email und automatisierter Kaufabwicklung statt. Durchgeblueht.de wird den Kunden über den Eingang seiner Bestellung und die Bestätigung des Auftrages per Email informieren. Der Kunde stellt dazu sicher, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene Email-Adresse zutreffend und erreichbar ist.
- Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
§ 4 Liefer- und Versandbedingungen sowie Gefahrübergang
- Die Lieferung von Pflanzen erfolgt regelmäßig, im Zeitraum von März bis Oktober, auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist ausschließlich die in der Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
- Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware nach maximaler Lagerzeit von zwei Tagen nach erfolglosem Zustellungsversuch an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat, soweit er diese zu vertreten hat.
- Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer (dieser handelt in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit; § 14 BGB), so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versand auf ihn, mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson, über.
- Gegenüber einem Unternehmer gelten alle vereinbarten Lieferfristen vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung in Fällen, in denen der Verkäufer ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat.
- Alle Lieferungen per Fachspedition gelten frei auf nur LKW befahrbarer Straße und einschließlich Entladung der Ware.
§ 5 Verpackungen
- Als Händler sind wir gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
- Soweit die Verpackungen der Produkte nicht mit dem Grünen Punkt oder anderen Zeichen gesetzlich zugelassener Entsorgungssysteme gekennzeichnet sind, werden sie durch den Partner Landbell entsorgt. Dieser nennt Ihnen unter Telefon 06131 235652-0 Abgabestellen in Ihrer Nähe oder arrangiert die Abholung der Verpackungen beim Kunden. Geben Sie alternativ die Verpackung einfach zum Altpapier oder nutzen Sie die örtlichen Sammelsysteme.
§ 6 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
- Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
- Der Kaufpreis wird mit der Auftragsbestätigung fällig. Der Kunde muss mit den auf den Websites zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Zahlungsweisen und innerhalb der dort angegebenen Frist zahlen.
- Skonto darf nicht abgezogen werden.
- Der Verkäufer bietet zwei Zahlungsmöglichkeiten an: Bankeinzug per Lastschrift, wobei eine Bonitätsprüfung erfolgen kann, und Vorkasse. Bankeinzug kann derzeit nur für Kunden mit einem deutschen Konto angeboten werden.
- Für den Fall der Nichteinlösung oder Rückgabe einer Lastschrift, welche der Kunde zu vertreten hat, ermächtigt der Besteller hiermit unwiderruflich seine Bank, dem Verkäufer seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen (Alternativ: an service[at]durchgeblueht.de mitzuteilen, ob die gegenüber dem Verkäufer angegebenen Daten zum Namen, Anschrift und Kontoverbindung mit denen der Bank übereinstimmen). Rücklastschriftgebühren gehen zu Lasten des Kunden, wenn dieser die Rücklastschrift zu vertreten hat. Dies ist insbesondere der Fall, wenn der Kunde nicht für ausreichende Deckung des betreffenden Kontos sorgt. Beachten Sie bitte, dass wir im Falle einer Rücklastschrift, die Sie zu vertreten haben, eine Rücklastschriftgebühr von 10,00 Euro erheben. Der Kunde hat das Recht, gegenüber dem Verkäufer das Entstehen keines oder eines wesentlich geringeren Schadens nachzuweisen. Der Verkäufer ist berechtigt, im Einzelfall das Entstehen eines höheren Schadens nachzuweisen.
§ 7 Mängel, Gewährleistung
- Unsere Staudenmischungen sind Pflanzenzusammenstellungen aus einzelnen krautartigen Pflanzen im 9x9cm Topf, die zur umgehenden Auspflanzung in zu begrünende Flächen vorgesehen sind. Da es sich um lebende Pflanzenkulturen handelt und auf die Art und Weise der sachgemäßen Pflanzung, Pflege oder ggf. Lagerung oder Einflüsse von höherer Gewalt kein Einfluss genommen werden kann, ist eine Gewährleistung auf Anwuchs nicht möglich. Je nach Lieferzeitpunkt kann die Erscheinung der Einzelpflanze mit äußeren Pflanzenbestandteilen unterschiedlich bis nicht sichtbar sein. Eine Gewährleistung erfolgt immer auf das gelieferte Pflanzensystem, wobei Einzelpflanzen standortbedingt ausfallen oder verdrängt werden können.
- Bei Transportschäden liefert der Verkäufer im Umfang der beeinträchtigten Ware kostenfrei nach. Transportschäden sind auf dem Abliefernachweis des Transporteurs zu vermerken.
- Mängel müssen innerhalb von fünf Tagen schriftlich angezeigt werden.
- Widerrufs- bzw. Rückgabebelehrung für Verbraucher
Ist der Kunde Verbraucher, hat er ein Widerrufsrecht nach § 312 d BGB (siehe auch Widerruf):
Die von uns angebotenen Staudenmischungen werden gezielt und je Bestellung gesondert nach Kundenspezifikation angefertigt. Zudem sind lebende Pflanzen im Allgemeinen per Paketversand nicht für eine längerfristige Lagerung und Rücktransport beschaffen. Wir können somit bis zu einem Zeitpunkt von 24 Stunden nach der per Email versandten Auftragsbestätigung den Widerruf Ihrer Bestellung annehmen. Haben Sie bitte Verständnis, dass wir uns hierbei auf den § 312 d IV Ziff.1 BGB berufen müssen und keine Rückgabe oder Warenrücksendungen gewähren können. Bereits geleistete Zahlungen erhalten Sie umgehend zurück.
Der Widerruf ist zu richten an:
durchgeblueht.de
Simonsen Freianlagen FP GmbH
Friedrichstraße 29
D-01067 Dresden
E-Mail: widerruf@durchgeblueht.de
Fax: +49 (0) 351 8169222
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 8 Haftung
- Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist und Garantieversprechen und wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.
- Im Übrigen haftet der Verkäufer gleich aus welchem Rechtsgrund wie folgt:
a.Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht (sog. Kardinalpflicht) verletzt hat, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt.
b.Sofern der Verkäufer fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzt hat, ist die Ersatzpflicht auf den Auftragswert begrenzt.
§ 9 Datenschutz
- Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie der Kunde dem Verkäufer zur Vertragsabwicklung zur Verfügung stellt. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten werden nur zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt. Eine Weitergabe von Daten an Dritte, an verbundene Unternehmen und Partnerunternehmen (z.B. DHL) findet nur dann statt, wenn dies zwingend zur Vertragserfüllung notwendig ist. Der Verkäufer speichert die Bestelldaten des Kunden und sendet diese dem Kunden mit den AGB per E-Mail zu. Die Bestelldaten des Kunden sind aus Sicherheitsgründen nicht über das Internet zugänglich. Die AGB können jederzeit einsehen werden.
- Für stichprobenartige Bonitätsprüfungen: Wir behalten uns vor, Sie bei Zahlung per Bankeinzug einer streng vertraulichen Bonitätsprüfung zu unterziehen. Zu diesem Zweck geben wir folgende Ihrer Daten an die SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5 in Wiesbaden, weiter: Vorname, Name, Adresse, Geburtsdatum.
- Mit Ihrer Bestellung oder Registrierung bei durchgeblueht.de bzw. unter Angabe der Zahlungsart „Bankeinzug“, erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihre Daten wie unter den Ziffern 1. und 2. beschrieben, vom Verkäufer erhoben, verarbeitet und genutzt werden.
§ 10 Beanstandungen, Gerichtsstand, salvatorische Klausel
- Für den Fall, dass der Besteller Beanstandungen erheben will, kann er diese per E-Mail oder schriftlich an die Firmenanschrift oder per Fax an +49 (0) 351 8169222 (erreichbar wochentags, 9-17 Uhr) vorbringen.
- Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
- Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
- Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
durchgeblueht.de
Simonsen Freianlagen Freiraumplanungsgesellschaft mbH
Friedrichstraße 29
D - 01067 Dresden
Fax +49 (0) 351 / 81 69 222
service@durchgeblueht.de
www.durchgeblueht.de
Geschäftsführer Michael Simonsen
Amtsgericht Dresden
HRB 19276
Steuernr. 203/118/05836
USt-Id Nr.: DE 199230313
Schlussbemerkung
Im Fall von Änderungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen finden Sie an dieser Stelle stets den aktuellen Stand.
Sind noch Fragen offen? Dann senden Sie uns diese an service@durchgeblueht.de, wir helfen Ihnen gern weiter!
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